Rechtsprechung
| LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 550 S 1 RVO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 27.04.1973 - S 3 U 371/72
- LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.06.1961 - 2 RU 37/60
Versicherungsschutz eines Arbeitnehmers, wenn er den Arbeitsvorgang zur …
Auszug aus LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73
Die Einladung durch den Zeugen Dr. B. erfolgte nach der Beendigung der Betriebsarbeit spontan aus der gegebenen Situation heraus und hatte erkennbar einen anderen Zweck.Die Einnahme des Essens sollte auch nicht der Wiederherstellung der Arbeitskraft wegen einer bevorstehenden Aufnahme oder Fortsetzung der Arbeit dienen, denn die Praxis wurde am Sonnabend erst um 10 Uhr wieder geöffnet, so daß auch unter diesem Gesichtspunkt kein Versicherungsschutz bestand (…vgl. BSG, Urt. v. 30.6.1960 - 2 RU 111/58 - in SozR Nr. 26 zu § 543 RVO a.F.; 30.6.61, 2 RU 37/60 und 78/60 in SozR Nr. 40 und 41 zu § 542 RVO a.F.). - BSG, 30.06.1960 - 2 RU 111/58
Anspruch aus gesetzlicher Unfallversicherung bei Übernachtung auf der …
Auszug aus LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73
Die Einladung durch den Zeugen Dr. B. erfolgte nach der Beendigung der Betriebsarbeit spontan aus der gegebenen Situation heraus und hatte erkennbar einen anderen Zweck.Die Einnahme des Essens sollte auch nicht der Wiederherstellung der Arbeitskraft wegen einer bevorstehenden Aufnahme oder Fortsetzung der Arbeit dienen, denn die Praxis wurde am Sonnabend erst um 10 Uhr wieder geöffnet, so daß auch unter diesem Gesichtspunkt kein Versicherungsschutz bestand (vgl. BSG, Urt. v. 30.6.1960 - 2 RU 111/58 - in SozR Nr. 26 zu § 543 RVO a.F.;… 30.6.61, 2 RU 37/60 und 78/60 in SozR Nr. 40 und 41 zu § 542 RVO a.F.). - BSG, 22.08.1955 - 2 RU 49/54
Auszug aus LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73
Die Veranstaltung muß vielmehr gerade auch dazu bestimmt sein, die Verbundenheit zwischen Betriebsleitung und Belegschaft zu fördern (vgl. BSGE 1 S. 179 ff.; 7 S. 249 ff.;… SozR Nr. 56 u. 66 zu § 542 RVO a.F.;… Hess. LSG, Urt. v. 28.6.1973, L-3/U - 16/72 und vom 23.1.1973, L-3/U - 686/72). - BSG, 29.06.1972 - 2 RU 81/69
Arbeitsunfall - Gegen Arbeitsunfall Versicherter - Beschäftigter Ehegatte
Auszug aus LSG Hessen, 15.05.1974 - L 3 U 449/73
Das widerspricht aber dem geltenden Rechtszustand, wie nunmehr allgemein anerkannt ist (vgl. Urteil des BSG vom 29.6.1972, 2 RU 81/69).